Demokratie & Staat
Brexit

Lang lebe der gute König Boris!

Von Maurice Glasman
Mit der Brexit-Wahl ist eine alte Ära zu Ende gegangen und eine neue Ära eingeläutet worden. Vorbei ist es mit dem um sich kreisenden Weltbürger und zurück auf der Bühne ist der demokratische Nationaltstaat und seine Bürger.
Politische Folklore

Das Lied vom viel zu großen Staat

Von Paul Steinhardt
Eine erstaunliche Allianz von Ökonomen trommelt für erhöhte öffentliche Investitionen. Für überzeugte Wirtschaftsliberale ein Grund zur Sorge – für Demokraten leider aber auch.
Kommentar

Das kommende Jahrzehnt des Populismus

Von Sebastian Müller

Ohne große visionäre Kraft lässt sich prognostizieren: Das neue Jahrzehnt wird so turbulent weitergehen, wie das alte geendet ist. Konflikte und Spaltungen werden zunehmen und sich potenzieren. Materiell und kulturell. Dem Aufstieg des Populismus wird sein Fortgang folgen.

Stuttgart 21

Öffentliches Eigentum im Ramschverkauf

Von Dietrich Heißenbüttel
Die Bahnreform ist gescheitert. „Stuttgart 21“ ist ökonomisch ebenfalls gescheitert. Das Projekt wird wohl fertig gestellt werden, da ein politischer Wille, daran noch etwas zu ändern, nicht in Sicht ist.
Boris Johnsons Wahltriumph

Lehren aus der Brexit-Wahl

Von Lee Jones
Was auch immer Sie anderswo lesen mögen, die britischen Parlamentswahlen waren kein Triumph nach Trump-Art. Großbritannien ist auch nicht von Menschen bevölkert, die egoistisch, rassistisch und dumm sind. Sie haben nicht aufgrund einer demagogischen Meinungsmache eine Wahl getroffen, die ihren eigenen Interessen zuwiderläuft. Es war primär eine Wahl über und vor allem für die Demokratie.
EU-Intergration

Warum die EU nicht demokratisierbar ist

Von Dirk Jörke

Die Größe eines Landes ist ein entscheidender Faktor, wenn es um die Verwirklichung demokratischer und sozialer Bürgerrechte geht. Dieser Wirkungszusammenhang wird im Rahmen der Europäischen Union kaum zu durchbrechen sein.

Schwarz-Grün in Österreich

Eine schönere Form der neoliberalen Großen Koalition?

Von Wilhelm Langthaler
Der Kurz’sche Wahlsieg war erwartet worden. Das Ausmaß der Niederlage der FPÖ und des Aufstiegs der Grünen gerieten zur Überraschung. Nun läuft alles auf eine schwarzgrüne Koalition hinaus – und eine Neuformierung des globalistischen Konsens.
Brexit

Warum Boris Johnsons Deal mit der EU von Brexiteers begrüßt werden sollte

Von Lee Jones
Unter den gegebenen Umständen ist der von Boris Johnson mit der EU ausgehandelte Vertrag sogar etwas mehr als das Beste, was man sich erhoffen durfte.
Debatte

Brauchen wir ein „brutales Mehrheitswahlrecht“?

Von Hartmut Reiners
Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben gezeigt, dass unser Wahlrecht eine grundlegende Neuordnung braucht, glaubt Heiner Flassbeck. Nur so könne es zu stabilen politischen Mehrheiten kommen. Das ist keine gute Idee.
Seitevon 45

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